Sitzung des Ortsgemeinderates


Sitzung des Ortsgemeinderates

am Montag, 23.11.2020, findet im Gemeindehaus Hainau eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt, zu der ich herzlich einlade.

Beginn der Sitzung ist um 19:00 Uhr

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie darf alle Teilnehmer und Gäste um die Einhaltung der gültigen Abstandsregeln, sowie der Hygienemaßnahme bitten. Es besteht während der Sitzung Maskenpflicht. Die Sitzung findet im großen Saal des Gemeindehauses statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Änderung der Tagesordnung.
  2. Information zu Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Ratssitzung
  3. Beratung und Beschlussfassung zum Forstwirtschaftsplan 2021. Unser Revierförster Herr Stockenhofen wird hierzu anwesend sein.
  4. Festsetzung der Brennholzpreise 2021.
  5. Haushaltsrechnung 2019
    a. Bericht der Rechnungsprüfer.
    b. Nachträgliche Genehmigung über- bzw. außerplanmäßiger Ausgaben.
    c. Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Verwaltung.
  6. Stellungnahme zum Bebauungsplan „An der Miehlener Straße II“ der OG Gemmerich (gemäß §2 Abs. 2 BauGB).
  7. Beratung und Beschlussfassung zu einem Abweichungsantrag Bebauungsplan „Am Kasdorferweg II“ (gemäß §69 Abs. 2 LBauO).
  8. Stellungnahme zum Bebauungsplan „An der Hunzelner Straße, 2. Änderung Bike-Park“ der OG Miehlen (gemäß §2 Abs. 2 BauGB).
  9. Zustimmung zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans der VG Nastätten (gemäß §8 Abs. 3 Satz 1 BauGB, §67 Abs. 2 GemO).
  10. Planung Haushalt 2021
  11. Anfragen und Mitteilungen.
    a. Information Masterplan Standorte Faserkonzentratoren.
    b. Information Kindergartenzweckverband
    c. Information Bündelausschreibung Strom
    d. Sammlung Kriegsgräberfürsorge
  12. Nicht Öffentlich:
    a. Grundstücksangelegenheiten
    b. Personalangelegenheiten

Carsten Schmidt
Ortsbürgermeister