Sitzung des Ortsgemeinderates am 15.09.2016


Sitzung des Ortsgemeinderates

Am Donnerstag, 15.09.2016, findet im Gemeindehaus Hainau eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt, zu der ich herzlich einlade.

Beginn der Sitzung ist um 19:00 Uhr

Tagesordnung

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Änderung der Tagesordnung.
2. Information zu Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Ratssitzung.
3. Zustimmung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Nastätten (Teilbereich Gemeinde Ruppertshofen).
4. Beratung und Beschlussfassung zur Übergangsregelung im Umsatzsteuerrecht für Gemeinden.
5. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung der OG Hainau.
6. Beratung und Beschlussfassung zur Umrüstung von Teilbereichen der Straßenbeleuchtung auf LED Technik.
7. Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines neuen Rasenmähers.
8. Untersuchung der Mobilfunkversorgung im Rhein-Lahn-Kreis.
9. Planungen Haushalt 2017.

10. Anfragen und Mitteilungen:
a. Spielplatzprüfbericht des TÜV.
11. Nichtöffentlich:
a. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

 

Carsten Schmidt
Ortsbürgermeister